veröffentlicht am 15.05.2020 Hinweise der RAK Thüringen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (fortlaufend aktualisiert)

Die nachfolgenden Informationen werden fortlaufend aktualisiert.

  • Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat mit Schreiben vom 13.05.2020 auf den Antrag des Präsidenten im Schreiben vom 27.04.2020, Kinder der Thüringer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und deren betriebsnotwendigen Angestellten in den Kreis der Berechtigten für die Kindernotbetreuung aufzunehmen, reagiert.

  • Im Thüringer Justizvollzug werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab der kommenden Woche wieder gelockert. Spätestens ab Ende Mai sollen auch wieder in allen Justizvollzugsanstalten Besuche möglich sein.

  • Schreiben des Präsidenten an das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport sowie an das Thüringer Ministerium für Migration, Jusitz und Verbraucherschutz. (In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Presseeklärung der BRAK vom 20.04.2020.)

  • Ergebnisse der Corona-Umfrage der BRAK für Thüringen
    Das Gesamtergebnis der Umfrage sowie eine Bewertung der Ergebnisse finden Sie hier. Die BRAK erwägt, in einigen Wochen eine weitere Umfrage durchzuführen, um die weitere Entwicklung für die Anwaltschaft besser beurteilen zu können. Wir werden Sie darüber informieren.
  • Das Landgericht Erfurt informierte die Rechtsanwaltskammer mit Schreiben vom 23.04.2020, dass es im Rahmen seines Pandemieplanes den Dienstbetrieb am 27.04.2020 probeweise in reduzierter Form aufnehmen wird. 

  • Online statt Präsenz: Wir geben Ihnen anliegendes Schreiben des DAI (Deutsches Anwaltsinstitut e. V.) vom 01.04.2020 zur Kenntnis. Weitere Informationen finden Sie hier.

  • Der BFB hat die möglichen Problemfelder, auf die sich die Corona-Krise im Bereich der Berufsausbildung in den Freien Berufen auswirken kann, zusammengestellt

  • Die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) informiert mit ihrem Rundschreiben vom 03.04.2020 über die Beiträge für das Jahr 2019, den Versand der Beitragsbescheide und mögliche Zahlungserleichterungen für von der Coronavirus-Pandemie betroffene Unternehmen.

  • Schreiben des Präsidenten der Rechtsanwaltskammer an Präsidenten Thüringer Gerichte
    Die diesbezüglich Antwortschreiben finden Sie hier. 

  • Zweite Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
    Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung - ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO -) vom 07.04.2020

  • Den aktuellen Onlineantrag für die Thüringer Soforthilfe Corona finden Sie hier.
    Wir geben Ihnen die E-Mail des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bzgl. des Soforthilfemaßnahmenpaket zur Kenntnis. 
  • Zur Information und Unterstützung von Arbeitgebern und Beschäftigen hat auch die Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung (ThAFF) eine Info-Seite erstellt, auf der die verschiedenen Angebote und Ansprechpartner gebündelt sind. Dort können Sie sich unter anderem über Kurzarbeitergeld und Fördermöglichkeiten informieren. Hier können Arbeitgeber ihre Krisen-bedingten erhöhten Arbeitskräftebedarfe im Stellenportal veröffentlichen können. Darüber hinaus beantworten die ThAFF Fragen zu den Auswirkungen der aktuellen Maßnahmen für internationale Arbeitskräfte und weist auf vielfältige Online-Weiterbildungsangebote hin.

  • Die Thüringer Aufbaubank (TAB) hat die häufigsten Fragen (FAQ) zur Corona-Soforthilfe und anderen Finanzhilfen zusammengestellt.
    Hier finden Sie auch Hinweise auf das neue Bundesprogramm, welches nach unseren Informationen nun auch die Anwälte im Adressatenkreis berücksichtigen soll.
    Die TAB arbeitet derzeit an der Umstellung auf die neue Bundesrichtlinie mit vorteilhafteren Konditionen und wird Ihnen im Laufe des 02.04.2020 den neuen Antrag zur Verfügung stellen. Den Antrag finden Sie nunmehr hier.

  • Wir erlauben uns auf die Presseerklärung der Bundesagentur für Arbeit bzgl. des Sozialschutzpaketes sowie auf den Sondernewsletter der Bürgschaftsbank hinzuweisen. Diese sowie weitere Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier.

  • Schreiben des Präsidenten der RAK Thüringen an alle Thüringer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
    Im Nachgang zum Schreiben des Präsidenten der RAK Thüringen teilen wir mit, dass voraussichlich ab Mittwoch auch durch Rechtsanwälte bei der Thüringer Aufbaubank Mittel beantragt werden können. Auf diese Problematik geht auch LTO LegalTribuneOnline in dem Artikel vom 31.03.2020 ein.

  • Schreiben des Präsidenten der RAK Thüringen an den Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dirk Adams, zu: Auswirkungen der COVID 19- Pandemie auf den Justizbetrieb des Freistaates
    In diesem Zusammenhang erlauben wir uns auf die Presseerklärung der BRAK sowie auf das Schreiben des Präsidenten der BRAK an Frau Bundeskanzlerin Merkel zu verweisen.
  • Antwortschreiben des Thüringer Justizministers bgzl. Systemrelevanz der Rechtsanwaltschaft als Organ der Rechtspflege vom 25.03.2020

  • Informationen diverser Landgerichte bezüglich Hemmung von richterlichen Fristen
    Information des Landgerichts Hannover 
    Information des Landgerichts Lüneburg

  • Vorläufige Thüringer Grund-Verordnung zur Eindämmung der Corona Pandemie

  • Der Präsident der RAK Thüringen hat sich zur Einstufung der Thüringer Anwaltschaft als systemrelevant sowie zur Einbeziehung der Thüringer Anwaltschaft in das Corona Soforthilfeprogramm der Thüringer Wirtschaft an die zuständigen Ämter und Behörden gewandt:
    • Systemrelevanz der Rechtsanwaltschaft als Organ der Rechtspflege (das entsprechende Schreiben finden Sie hier)
    • Schreiben zur Einbeziehung der Thüringer Anwaltschaft in das Corona Soforthilfeprogramm zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft (das entsprechende Schreiben finden sie hier)
  • Die Geschäftsstelle der RAK Thüringen bleibt ab dem 17. März 2020 bis auf weiteres für Besucher geschlossen. Auch unsere Mitglieder bitten wir, von einer unangemeldeten persönlichen Vorsprache abzusehen. Postalisch und elektronisch ist die Geschäftsstelle erreichbar. Telefonisch ist die Erreichbarkeit in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 und 12:30 bis 15:00 Uhr sichergestellt.

  • Die Rechtsanwaltskammer München hat für den Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 FAQs zusammengestellt, die die RAK Thüringen hier zur Verfügung stellt.

  • Seit dem 17. März 2020 sind die Berufsschulen in ganz Thüringen geschlossen. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport informierte mit Schreiben vom 13.03.2020 darüber, dass sich symptomfreie Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen, die über einen Ausbildungsvertrag verfügen, zur Fortsetzung ihrer praktischen Ausbildung in ihrem Ausbildungsbetrieb oder beim Ausbildungsträger zu melden haben.